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1. Glossar - Schadenersatz
   ...Schadenersatzrechts nach österreichischem Recht befinden sich in §§ 1293 bis 1341 ABGB. Es gelten dieselben Grundsätze wie in Deutschland, das heißt, dass Voraussetzung ein ursächliches, rechtswidriges und schuldhaftes Handeln des Schädigers ist. In gleicher...
2. Rechtsgebiete - Strafrecht
   ...beschreibt die Voraussetzungen der Strafbarkeit (Tatbestand) und deren Rechtsfolgen. Gesetzlich geregelt ist es im Strafgesetzbuch (StGB) und in zahlreichen nebenstrafrechtlichen, spezialisierten Bestimmungen (zum Beispiel im Außenwirtschaftsgesetz...
3. Rechtsgebiete - Erbrecht
   ...einer Person (Erblasser) bei ihrem Tod auf eine oder mehrere andere Personen befassen. == Rechtliche Situation in Deutschland == === Verfassungsgebot === Das Erbrecht ist in {{Art.|14|GG|dejure}} GG ausdrücklich garantiert. Es ist jedoch im...
4. Urteile
   ...Urteile == Im deutschen Recht sind Gerichte an Urteile, die nicht im gleichen Rechtsstreit ergangen sind, nicht gebunden. In Deutschland können Gerichte von Urteilen des eigenen Gerichts oder anderer Gerichte, sogar der obersten Bundesgerichte (Bundesgerichtshof,...
5. Glossar - Gerichtsverfahren
   ...Urteile== Im deutschen Recht sind Gerichte an Urteile, die nicht im gleichen Rechtsstreit ergangen sind, nicht gebunden. In Deutschland können Gerichte von Urteilen des eigenen Gerichts oder anderer Gerichte, sogar der obersten Bundesgerichte (Bundesgerichtshof,...
6. Glossar - Staatsanwalt
   ...die Bindung an geltendes Recht beschränkt. Insbesondere die Strafbarkeit der Verfolgung Unschuldiger ({{§|344|StGB|dejure}} Strafgesetzbuch) und der Strafvereitelung im Amt ({{§|258a|StGB|dejure}} StGB) begrenzen das Weisungsrecht.Anders als bei Richtern...
7. Glossar - Eigentum
   ...Nur die freien Städte konnten Eigentumsrechte gegen den Adel durchsetzen. Einen Sonderfall des Eigentums stellt die in Deutschland einst weit verbreitete Allmende dar.Eigentum wurde bzw. wird oft gekennzeichnet durch so genannte Hausmarken, z.B. Wappen...
8. Rechtsgebiete - IT-Recht
   ...und die technischen Besonderheiten betreffen, weil die hierfür angewendeten Strafrechtsnormen schon lange Gegenstand des Strafgesetzbuches sind.===Besonderheiten der Verfahrens- und Prozessführung=== Sicher wird es solche geben, diese gründen sich aber,...
9. Arbeitslosengeld II - Methode zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten
   ...vollendet haben, 2. erwerbsfähig sind, 3. hilfebedürftig sind und 4. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben (erwerbsfähige Hilfebedürftige). Die Klägerin ist hilfebedürftig. Hilfebedürftig iS von § 7 Abs 1 Satz 1 Nr 3 iVm...